Arbeitszeitgesetz ArbZG - Berufskraftfahrer Fachwiki

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Inhaltsverzeichnis

Arbeitszeitgesetz ArbZG

Das Arbeitszeitgesetz (AZG) gilt ausschließlich für Arbeitnehmer, angestellte Fahrer, regelt die Pausen und bestimmt die Sonn- und Feiertage zur Erholung bekräftigt den Vorrang der EG-SV.

Arbeitsrhythmus und Nachweisführung

Allgemeines , Begriffsbestimmungen

Alle drei Rechtsgebiete ( VO EU;AETR;AZG ) regeln den „Arbeitsrhythmus“ des Fahrpersonals und betreffen die gleichen Personenkreise in der gewerblichen Güter – u. Personenbeförderung

Dieser Arbeitsrhythmus besteht aus: Beschäftigungszeiten Pausen und Freizeiten

Beschäftigungszeiten sind:
- Lenkzeiten, Dienst am Lenkrad genannt
- sonstige Arbeitszeiten: Ladetätigkeiten, Vorbereitung der Fahrt und Fahrzeugwartung
- Wartezeiten, in denen der Fahrer am Fahrzeug bleiben muß und auf Weiterfahrt (Lenkzeit) oder sonstige Arbeiten wartet
- Ersatz-(Ablöse-) Fahrerzeiten (Fahrer sitzt im fahrenden Fahrzeug neben dem Fahrer oder liegt in der Schlafkabine)


Pausen und Freizeiten sind:
- Fahrtunterbrechungen und - Ruhezeiten

Lenkzeiten

Lenkzeit
ist die Zeit, in der der Motor läuft und die Aufmerksamkeit auf den Verkehr gerichtet ist. Sie wird durch ein Kontrollgerät oder von Hand aufgezeichnet. Dazu gehören auch Wartezeiten von wenigen Minuten , um die Fahrertätigkeit wieder aufzunehmen gehören (z.B. Stau , Halten an der Haltestelle zum Ein- oder Aussteigen) Be - u. Entladen. Längeres Warten an der Grenze oder im Stau sind keine Lenkzeiten.

Die Lenkzeit unterteilt sich in:
ununterbrochene Lenkzeit (früher Teillenkzeit)
Tageslenkzeit
Wochenlenkzeit

Tageslenkzeit:
summierte Gesamtlenkzeit zwischen dem Ende einer täglichen Ruhezeit und dem Beginn der darauf folgenden täglichen Ruhezeit oder zwischen einer täglichen und einer wöchentlichen Ruhezeit

Wochenlenkzeit:
summierte Gesamtlenkzeit innerhalb einer Woche. Zeitraum zwischen Montag 00:00 Uhr und Sonntag 24:00 Uhr

Fahrtunterbrechung (FU)
ist der Zeitraum von mind. 45 Min., die der Fahrer im oder außerhalb des Fahrzeuges verbringen kann, ohne andere Arbeiten auszuführen und der ausschließlich zur Erholung dient. Standzeiten ab 15 Minuten werden als FU anerkannt.

Ruhepause:
jeder ununterbrochene Zeitraum , in dem ein Fahrer frei über seine Zeit verfügen kann, unterteilt sich in:

tägliche Ruhezeit ist der tägliche Zeitraum, indem ein Fahrer frei über seine Zeit verfügen kann und der umfassen kann: eine regelmäßige tägliche Ruhezeit oder eine reduzierte tägliche Ruhezeit

wöchentliche Ruhezeit umfaßt den wöchentlichen Zeitraum , indem der Fahrer frei über seine Zeit verfügen kann und der eine regelmäßige wöchentliche Ruhezeit oder eine reduzierte wöchentliche Ruhezeit umfaßt.

Wöchentliche Arbeitszeit und Lenkzeiten
Die wöchentliche Arbeitszeit beträgt durchschnittlich 48 Stunden (ArbZG).
Die durchschnittliche Wochenlenkzeit 45 Stunden (EU-Regelung ).

Da allerdings der Vorrang der EU- Lenkzeitregelungen besteht, kann die Obergrenze nach EU – Regeln gestaltet werden (max. 56 Stunden). Die Wochenlenkzeit beträgt max. 56 Std. und kann unter der Beachtung der Vorschriften über die Tageslenkzeit in max. sechs Tageslenkzeiten gestaltet werden.

Dabei ist allerdings generell der größte Bezugszeitraum, die Doppelwoche, zu beachten! Die Zweiwochenlenkzeit ist die Summe der Lenkzeiten innerhalb von zwei Wochen . Sie ist auf höchstens 90 Stunden festgelegt.

Hinweis: Wer sich in einer Woche an die Obergrenze von 56 Stunden „heranfährt“, darf in der anderen Woche nur entsprechend weniger fahren (34 Stunden).

Ruhezeiten

Ruhezeiten (Ein-Fahrer-Besatzung) Der Fahrer muß tägliche und wöchentliche Ruhezeiten einhalten. Innerhalb von 24 Std. nach dem Ende der vorangegangenen täglichen oder wöchentlichen Ruhezeit muß der Fahrer eine neue tägliche Ruhezeit genommen haben !

Regelmäßige tägliche Ruhezeit
ist eine Ruhezeit von mind. 11 Stunden innerhalb von 24 Stunden

darüber hinaus gibt es zwei Möglichkeiten, die tägliche Ruhezeit flexibler zu gestalten, man darf sie verkürzen oder aufteilen

reduzierte tägliche Ruhezeit
ist eine Ruhepause von mind. 9 Stunden , aber weniger als 11 Std. der Fahrer darf zwischen zwei wöchentlichen Ruhezeiten höchstens drei reduzierte tägliche Ruhezeiten einlegen Hinweis: die reduzierten (2 Std. – 6 Std.) müssen nicht mehr ausgeglichen werden !!!

Aufteilung der Ruhezeit
An Tagen, an denen die Ruhezeit nicht verkürzt wird , kann diese aufgeteilt werden. Diese regelmäßige tägliche Ruhezeit kann auch in zwei Teilen genommen werden, wobei der erste Teil eine ununterbrochenen Dauer von mind. 3 Std. und der zweite Teil eine ununterbrochene Dauer von mind. 9 Std. umfassen muß. Diese Aufteilung ist vorgeschrieben, eine andere ist unzulässig. Bei einer Aufteilung erhöht sich die Tagesruhezeit allerdings auf insgesamt mind. 12 Stunden

In zwei jeweils aufeinanderfolgenden Wochen hat der Fahrer mindestens folgende Ruhezeiten einzuhalten:
zwei regelmäßige wöchentliche Ruhezeiten oder eine regelmäßige wöchentliche Ruhezeit und eine reduzierte wöchentliche Ruhezeit Eine Wochenruhezeit beginnt spätestens am Ende von sechs 24-Stunden-Zeiträumen nach dem Ende der vorangegangenen wöchentlichen Ruhezeit.

Eine regelmäßige wöchentliche Ruhezeit umfasst eine Ruhepause von mindestens 45 Std. Die reduzierte wöchentliche Ruhezeit darf auf maximal 24 Std. reduziert werden Die reduzierten Stunden sind ohne Abzug zusammenhängend vor dem Ende der dritten Woche zu absolvieren. Die fehlenden Stunden können an eine Wochenruhezeit oder an eine andere Ruhezeit von mind. 9 Stunden angehängt werden.

Überwachung der Vorschriften

Für die Überwachung der Sozialvorschriften sind folgende Behörden des Bundes und der Länder zuständig: die Arbeitsschutzbehörden der Länder

die Polizei

das Bundesamt für Güterverkehr (BAG)

die Arbeitsschutzbehörden führen regelmäßig Betriebskontrollen durch

die Polizei führt überwiegend Kontrollen auf der Straße durch hinsichtlich der Mitführungspflicht der lückenlose Nachweiskette der letzten 28 Tage, der ordnungsgemäßen Funktion des Kontrollgerätes (Manipulationen ? )

das BAG überprüft wie die Polizei die Einhaltung der Lenk – u. Ruhezeiten

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